Einkaufsbedingungen

Einkaufsbedingungen 11/2009

1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Unsere Bestellungen erfolgen ausschließlich aufgrund nachstehender Einkaufsbedingungen. Unsere Einkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Einkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Lieferanten erkennen wir nur an, wenn diesen ausdrücklich, schriftlich in der jeweiligen Bestellung zugestimmt wurde. Unsere Einkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Einkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Lieferanten die Lieferung des Lieferanten vorbehaltlos annehmen.

1.2 Soweit diese Einkaufsbedingungen dem Lieferanten nachweislich einmal zur Kenntnis gelangt sind, gelten sie als bekannt und liegen allen unseren Anfragen zugrunde.

1.3 Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit; es sei denn, sie wurden schriftlich bestätigt.

1.4 Soweit nicht anders vereinbart, gelten in folgender Reihenfolge:

  • unsere Bestellung,
  • diese Einkaufsbedingungen,
  • das Angebot des Lieferanten.

2. Angebot
2.1 Ausarbeitung und Abgabe von Angeboten erfolgen für uns unverbindlich und ausschließlich zu Lasten des anbietenden Lieferanten. Die Vergabe des Auftrages erfolgt nach unserem freien Ermessen.

2.2 Muster und Proben angebotener Waren sind uns auf Anforderung – soweit im Verhältnis zum Bestellwert zumutbar ohne Berechnung – zu überlassen. Sie liegen nach unserer Genehmigung dem Auftrag zugrunde.

2.3 Zu Lasten des Lieferanten sind uns eingereichte Angebote hinsichtlich Ware, Preis, Konditionen, Lieferung und des Zugrundeliegens dieser Einkaufsbedingungen verbindlich. Bei den angebotenen Preisen ist die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer gesondert auszuweisen.

2.4 An sein Angebot ist der Lieferant bis zum schriftlichen Widerruf, mindestens jedoch einen Monat ab Eingang bei uns gebunden. Das Angebot des Lieferanten gilt gleichzeitig als dessen Versicherung, die Ware hinsichtlich Art, Menge, Qualität und Transportmöglichkeiten zeitgerecht zu den angebotenen bzw. vereinbarten Konditionen liefern zu können.

3. Bestellung
3.1 Bestellungen werden schriftlich durch ausdrücklich von uns bevollmächtigte Angestellte erteilt. Mündliche Aufträge, Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer rechtsverbindlichen, schriftlichen Bestätigung.

3.2 Der Lieferant hat den Vertragsabschluss vertraulich zu behandeln. Er darf den Käufer nur mit dessen schriftlicher Zustimmung Dritten gegenüber als Referenz benennen.

4. Beschaffenheit, Lieferumfang (Versand, Qualität der Lieferung)
4.1 Erforderliche Zulassungen sind nachzuweisen und Sicherheitsdatenblätter unaufgefordert vorzulegen.

4.2 Von uns angeforderte Ursprungsnachweise (z.B. Lieferantenerklärungen, Warenverkehrsbescheinigungen im Sinne der EWG – EFTA Ursprungsbestimmungen) wird der Lieferant mit allen erforderlichen Angaben versehen und ordnungsgemäß unterzeichnet unverzüglich und unentgeltlich zur Verfügung stellen.

4.3 Der Liefergegenstand muss dem jeweils neuesten Stand der Technik, dem jeweils gültigen gesetzlichen und behördlichen Vorschriften sowie den Spezifikationen laut Bestellung entsprechen. Der Lieferant sichert dies ausdrücklich zu. Über die vertraglichen Eigenschaften des Liefergegenstandes sind uns auf Anforderung Prüfzeugnisse einer amtlich zugelassenen Prüfstelle unverzüglich und unentgeltlich zu überlassen.

4.4 Über die Transport- und Entladungsmöglichkeiten an der Empfangsstelle hat der Verkäufer sich vor Lieferung bei der Empfangsstelle zu unterrichten; verspätete Einwendungen bleiben unberücksichtigt.

4.5 Bei Geräten und Maschinen gilt die Lieferung erst als vollständig erbracht, wenn wir im Besitz erforderlicher Prüfbücher, Atteste und – je dreifach – Zusammenstellungsverzeichnisse, Ersatzteilverzeichnisse sowie Betriebsvorschriften sind.

4.6 Vor Beginn von Werkstattarbeiten sind sämtliche Zeichnungen mit uns durchzusprechen. Nach Ausführung der Arbeiten hat uns der Lieferant die der tatsächlichen Ausführung entsprechenden Zeichnungen, Berechnungen und andere die Lieferung betreffende technische Unterlagen in der geforderten Anzahl und Ausführung unverzüglich zu übersenden. Der Lieferant ist verpflichtet, uns kostenlos das Eigentum an ihnen zu übertragen. Das Urheberrecht an ihnen wird hierdurch nicht berührt. Wir oder von uns bestimmte Dritte dürfen sie zur Ausführung von Instandsetzungen und Änderungen und zur Anfertigung von Ersatzteilen unentgeltlich benutzen.

4.7 Der Lieferant ist verpflichtet, uns schriftlich darauf hinzuweisen, wenn die von ihm näher spezifizierte, angebotene Lieferung nicht den von uns geforderten Vorgaben entspricht. Sämtliche Abweichungen stellt er im Einzelnen dar und weist auf ihre Bedeutung hin.

Durch unsere Zustimmung zu Zeichnungen, Berechnungen und anderen technischen Unterlagen wird die alleinige Verantwortung des Lieferanten im Hinblick auf die Lieferung nicht berührt. Soweit der Lieferant nicht schriftlich widerspricht, gilt dies auch für unsere Vorschläge und Empfehlungen sowie für zwischen Lieferant und uns besprochene Änderungen.

5. Preise
5.1 Der in der Bestellung ausgewiesene Preis ist bindend. Mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung schließt der Preis Lieferung „frei Haus“, abgeladen, einschließlich Verpackung ein. Der Lieferant ist zur unentgeltlichen Rücknahme der Verpackung verpflichtet. Wir übernehmen keine Haftung für die Verpackung, außer wir handeln vorsätzlich oder grob fahrlässig. Ist ein Preis „ab Werk“ oder „ab Lager“ vereinbart, übernehmen wir nur die günstigsten Frachtkosten. Alle bis zur Übergabe an den Frachtführer entstehenden Kosten, einschließlich Beladung und Rollgeld, trägt der Lieferant. Durch die Art der Preisstellung wird die Vereinbarung über den Erfüllungsort nicht berührt.

5.2 Die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer wird gesondert berechnet.

6. Termine
6.1 Der Versand ist uns rechtzeitig schriftlich anzuzeigen. Im Hinblick auf die übliche oder bekannte Arbeitszeit sind Anlieferungen zur Unzeit zu vermeiden.

6.2 Bei Bestellungen „auf Abruf“ oder „nach Absprache“ sind Terminnennungen bei Abruf, bzw. bei Absprache, jeweils verbindlich.

6.3 Der Lieferant ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen, wenn Umstände eintreten oder ihm erkennbar werden, aus denen sich ergibt, dass die bedungene Lieferzeit – gleich aus welchem Grunde – nicht eingehalten werden kann. Diese Unterrichtung entlastet den Lieferanten jedoch nicht hinsichtlich der vertragsrechtlichen Folgen einer solchen Verzögerung.
Auf Anforderung hat uns der Lieferant ein Ersatzangebot zu unterbreiten. Dieses hat sich zu beziehen auf eine andere, unserem Verwendungszweck gemäße Ware, für die – ohne eine uns belastende Verteuerung – Preise bzw. Preisniveau und Konditionen der Ursprungsbestellung gelten.

7. Gefahrenübergang
Der Lieferant trägt für seine Lieferung die unbeschränkte Gefahr bis zur Übernahme durch unseren Empfangsbevollmächtigten. Verluste, Transport- und Entladeschäden sind eingeschlossen.
Versicherungen für Risiken dieser Gefahrtragung sind Sache des Verkäufers und gehen zu seinen Lasten.

8. Mängeluntersuchung – Gewährleistung (Freistellung von evtl. Produkthaftungsansprüchen)
8.1 Wir sind verpflichtet, die Ware innerhalb angemessener Frist auf etwaige Qualitäts- oder Quantitätsabweichungen zu prüfen; die Rüge für offenkundige Mängel ist rechtzeitig, sofern sie innerhalb einer Frist von 10 Werktagen beim Lieferanten eingeht.

8.2 Für nicht offenkundige Mängel werden §§ 377, 378 HGB abbedungen.

8.3 Für die Verjährung der Mängelansprüche gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

8.4 Soweit der Lieferant für einen Produktschaden verantwortlich ist, ist er verpflichtet, uns insoweit von Schadensersatzansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen, als die Ursache in seinem Herrschafts- und Organisationsbereich gesetzt ist und er im Außenverhältnis selbst haftet.

9. Eigentumsrechte / Schutzrechte
9.1 An allen Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten ohne unsere ausdrückliche, schriftliche Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden. Sie sind ausschließlich für die Fertigung auf Grund unserer Bestellung zu verwenden; nach Abwicklung der Bestellung sind sie uns unaufgefordert zurückzugeben. Dritten gegenüber sind sie geheim zu halten.

9.2 Der Lieferant steht dafür ein, dass bei vertragsgemäßer Verwendung seiner Lieferung keine Rechte Dritter verletzt werden. Werden wir von einem Dritten deshalb in Anspruch genommen, so ist der Lieferant verpflichtet, uns auf erstes schriftliches Anfordern von diesen Ansprüchen freizustellen.

9.3 Das Angebot gilt als Versicherung, dass nur Lieferungen von Waren erfolgen, die im Eigentum des Verkäufers stehen und durch Rechte Dritter nicht belastet sind.

10. Rechnungslegung und Zahlung
10.1 Die Rechnungslegung hat unter Angabe der Bestell- und Projektnummer in 2-facher Ausfertigung nach Lieferung mindestens am Monatsschluss zu erfolgen. Die Anerkennung der Mengen erfolgt nur, wenn eine Bestätigung [Lieferschein bzw. Leistungsbescheinigung] der empfangenden Stelle den Rechnungen beigefügt ist.

10.2 Zahlungsansprüche des Lieferanten für erfolgte, mängelfreie und termingerechte Lieferungen werden innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungseingang gemäß 10.1 netto fällig. Der Lieferant gewährt einen Skonto in Höhe von 3 % für Rechnungen, die davon abweichend innerhalb von 8 Werktagen nach Rechnungseingang zur Zahlung angewiesen werden und 2 % für Rechnungen, die davon abweichend, innerhalb von 16 Werktagen nach Rechnungseingang zur Zahlung angewiesen werden. Die Inanspruchnahme von Skonto erfolgt nach unserer Wahl, d.h. ein Rechtsanspruch des Lieferanten wird nicht begründet.
Zahlungen leisten wir bargeldlos durch Banküberweisung auf ein vom Lieferanten zu benennendes Konto. Als Tag der Zahlung gilt die Annahme des Überweisungsauftrags durch die beauftragte Bank.

10.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, können wir die Zahlungsansprüche auch durch Aufrechnung mit Forderungen des Lieferanten tilgen.

11. Unterbrechung und vorzeitige Beendigung des Projektes
Wird das Projekt aus einem Grunde, den wir nicht zu vertreten haben, unterbrochen, so haben wir dies unverzüglich dem Lieferanten anzuzeigen. Während der Unterbrechung ruhen die beiderseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, soweit der Vertrag noch nicht erfüllt ist.
Werden die Arbeiten auf Veranlassung unseres Kunden eingestellt, so gilt mit Eintritt dieses Ereignisses der Vertrag als beendet. Die sich hieraus für den Lieferanten ergebenden Ansprüche richten sich nach dem Leistungsstand, den der Lieferant nachweislich bis zu dem Zeitpunkt unserer Anzeige des Projektabbruchs erbracht hat. Die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen sind festzustellen und innerhalb von 30 Tagen abzurechnen.

12. Sonstiges
12.1 Auf die Vertragsbeziehungen ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.

12.2 Der Lieferant ist damit einverstanden, dass lieferantenbezogene Daten in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz [BSDG] gespeichert und aktualisiert werden.

12.3 Eine Forderungsabtretung ist ohne unsere ausdrückliche Genehmigung ausgeschlossen. Gleiches gilt für Verpfändungen.

12.4 Erfüllungsort für die Zahlung ist unser Firmensitz. Erfüllungsort für die Lieferung ist die von uns angegebene Empfangsstelle.

12.5 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die ein Handelsgewerbe betreiben oder solchen natürlichen oder juristischen Personen, die durch Eintragung im Handelsregister oder durch Gesetz solchen Kaufleuten gleichgestellt sind, wird als Gerichtsstand unser Firmensitz vereinbart.

Kundenmeinungen

Logo Migros

„Besten Dank für die termingerechten und teilweise herausfordernd kurzfristig notwendigen Aktivitäten. Wir haben mit Polygon den richtigen Partner gewählt!“

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DHL

„Der Schritt, den wir jetzt mit Polygon vollziehen, stellt einen großen Meilenstein und Paradigmenwechsel in unserer bisherigen Packstation „Geschichte“ dar ...“

Galeria Kaufhof GmbH

„Die Zusammenarbeit mit einer so kreativen, kompetenten und professionell arbeitenden Firma wie Polygon hat mir richtig Spaß gemacht. Von der ersten Idee bis zur Realisierung der Geräte dauerte es nur 8 Wochen!“

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